MARKET PULSE: Brexit FAQ
Was bedeutet eigentlich Brexit?
«Brexit» ist eine Verschmelzung der Begriffe «Britannien» (Vereinigtes Königreich) und «Exit». Gemeint ist damit der Ausstieg Grossbritanniens aus der Europäischen Union (EU).
Warum verlässt das Vereinigte Königreich die EU?
Der damalige britische Premierminister David Cameron versprach 2013 für den Fall eines Wahlsiegs seiner Tories eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land in der EU verbleiben oder diese verlassen sollte. Dieses Referendum wurde am 23. Juni 2016 abgehalten. Es endete mit 52 zu 48 Prozent für einen Austritt. An der Volksabstimmung nahmen 72 Prozent der Briten oder mehr als 30 Millionen Wahlberechtigte teil. Die ohnehin komplexe Situation wird durch den Umstand, dass England und Wales für den Brexit, Schottland und Nordirland aber dagegen waren, zusätzlich erschwert.
Wann wird das Vereinigte Königreich die EU verlassen?
Nach derzeitigem Stand wird Grossbritannien am 31. Oktober 2019 aus der EU austreten. Falls die EU und Großbritannien das Austrittsabkommen vorher ratifizieren, werden die Briten am ersten Tag des darauffolgenden Monats die EU verlassen.
Der Austritt war für den 29. März 2019 anberaumt. Das Austrittsabkommen von Grossbritannien und der EU wurde aber dreimal vom Parlament in London zurückgewiesen. Nach einer ersten Verlängerung des Austrittsverfahrens bis zum 12. April 2019 haben die führenden EU-Politiker nun einer sechsmonatigen Verlängerung bis zum 31. Oktober 2019 zugestimmt. Jedoch hat ein Europäisches Gericht Grossbritannien das Recht zugesprochen, bis zu diesem Stichtag den Prozess jederzeit zu stoppen und in der Europäischen Union zu verbleiben.
Könnte sich der Brexit weiter verzögern?
Möglicherweise. Theresa May hat sich dazu bekannt, dass Grossbritannien die EU so schnell wie möglich verlassen wird, möglichst zum 22. Mai. Damit müsste Grossbritannien nicht an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen, die für diesen Monat überall in Europa angesetzt sind. Dies erscheint zurzeit als höchst unwahrscheinlich. Laut EU sollte das Brexit-Verfahren nicht nochmal, über den 31. Oktober 2019 hinaus, verlängert werden. Eine weitere Verlängerung wäre aber möglich, falls alle EU-Staaten und Grossbritannien dies befürworten.
Ist ein zweites Referendum möglich?
Ein neuerliches Referendum müsste von der Regierung als Gesetzesvorlage eingebracht werden. Aus heutiger Sicht würde ein solcher Vorstoss im Parlament jedoch keine Mehrheit erhalten. Zwar wünschen sich mehrere Labour-Abgeordnete ebenso wie einzelne Tories ein weiteres Referendum. Doch ohne offizielle Unterstützung durch Labour-Parteichef Jeremy Corbyn werden die Befürworter einer weiteren Abstimmung dieses im Parlament wohl nicht durchbringen. Corbyn hat nicht ausgeschlossen, ein solches zweites Referendum zu unterstützen, möchte aber davor andere Optionen wie einen Sturz der Regierung und die Erzwingung von Neuwahlen sondieren.
Warum wird im Allgemeinen ein geordneter Brexit bevorzugt?
Für einen Vertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU spricht vor allem das Bemühen um einen für Wirtschaft und private Haushalte möglichst reibungslosen Austritt. Auch soll so genügend Zeit für Verhandlungen über ein dauerhaftes Handelsabkommen geschaffen werden.
Wo liegen die grössten Hürden?
Eines der grössten ungelösten Probleme ist die Grenze zwischen der Republik Irland, einem EU-Mitgliedstaat, und Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört. Diese Grenze existiert seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 nur noch auf dem Papier. Die Aussicht auf eine Wiedereinführung der «harten Grenze» ruft angesichts des immer noch fragilen Friedens, der von der Unsichtbarkeit der Grenze abhängt, allgemeine Besorgnis hervor. Durch den so genannten Backstop kam es zu einer Pattsituation in den Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU.
Was ist dieser Backstop?
Der Backstop ist im Wesentlichen eine «Versicherung» gegen eine neue harte bzw. sichtbare Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Befürworter des Brexit sind besorgt, das Vereinigte Königreich könnte sich durch den Backstop für immer an viele EU-Vorschriften binden. Das ist auch der Hauptgrund, warum der von Premierministerin Theresa May ausgehandelte Deal im Parlament noch keine Mehrheit erhalten hat.
Welche Folgen des Brexit sind denkbar?
Nun, der Brexit wird sich auf vielerlei Weise auswirken, aber wie konkret, kann heute noch niemand sagen. Allein schon die Unsicherheit rund um den Ausstieg dämpft die wirtschaftlichen Aktivitäten. Fast die Hälfte aller Exporte aus dem Vereinigten Königreich geht in die EU. Etwas mehr als die Hälfte aller britischen Importe kommt aus der EU. All das muss neu verhandelt werden. Das Vereinigte Königreich ist die fünftgrösste Volkswirtschaft der Welt. Deshalb wird sich der Brexit garantiert auch auf die Weltmärkte auswirken. Diese werden zwar nicht zusammenbrechen, aber schon die Unsicherheit ist schlimm genug.
Lesen Sie hierzu in «Market Pulse» auch den Artikel: «Verschiedene Brexit-Szenarien und ihre potenziellen Auswirkungen auf die Märkte». Er bietet einen Überblick über vier Austrittsszenarien und ihre möglichen Folgen.